Charisma 149 > Aus dem Magazin
Ortwin Schweizer
Europa
Endlich! Der Lissabon-Vertrag hat viele wach gemacht. Was viele Informationsbroschüren der EU auf Glanzpapier nicht geschafft haben, der Lissabon-Vertrag hat es geschafft. Die Bürgerinnen und Bürger begreifen plötzlich: Das Thema „Europa“ geht uns alle persönlich etwas an. Stimmungsmäßig sind die Menschen dagegen.
Mit Empörung wurde wahrgenommen, dass ein Großteil der Politikfelder bereits von der Europäischen Union (EU) „beherrscht“ wird, da europäisches Recht immer Vorrang vor nationalem Recht besitzt. So war „Europa“ plötzlich in aller Munde, jedoch zumeist negativ. Die Kernfrage wurde gestellt: Soll die EU ein „Bundesstaat“ mit starker Zentrale oder ein lockerer „Staatenbund“ sein?
Die Option der meisten Bürger wäre der Staatenbund, die Politiker bevorzugen das Modell des Bundesstaates. Der Vertrag von Lissabon ermöglicht die weitere Integration in Richtung Bundesstaat. Dreimal allerdings lehnten europäische Bürger in den Abstimmungen in Frankreich, Irland und den Niederlanden ab, was die politische Elite verunsicherte. So wurde die „EU-Verfassung“ nur noch „Reformvertrag“ genannt, der nicht mehr von der Bevölkerung, sondern nur durch die Parlamente genehmigt wurde. So geschehen in Frankreich und den Niederlanden. Allein in Irland forderte die Verfassung ein Referendum. Das irische Nein hatte zur Folge, dass einige Punkte im Text revidiert wurden und das Volk Ende 2009 zum zweiten Mal befragt werden soll.
In Deutschland muss das Bundesverfassungsgericht noch über die Vereinbarkeit des „Lissabon-Vertrags“ mit dem deutschen Grundgesetz entscheiden, weshalb der Bundespräsident das Gesetz noch nicht unterschrieben hat. Ähnlich verhält es sich in Polen und der Tschechischen Republik.
An dieser Stelle möchte ich einige kritische Fragen zum Thema und zur Auseinandersetzung mit dem Thema „Europa“ stellen:
1. Wer von den Kritikern hat den Lissabon-Vertrag ausführlich studiert?
2. Verstehen wir, dass wir auch eine Identität als Europäer haben? Europa ist nicht nur ein Wirtschafts-, sondern ein Werteraum („Grundrechte“).
3. Die Werte der europäischen Völker sind geprägt vom christlichen Gedankengut. Bei allen nationalen Unterschieden bestehen gemeinsame Kulturmerkmale, die sich von denen anderer Kulturräume unterscheiden. Was ist also davon zu halten, wenn das „jüdisch-christliche Erbe“ Europas im „Lissabon-Vertrag“ nicht zur Sprache kommt?
4. Wurde der Prozess verstanden, der zur Bildung von „Gemeinschaft“ nötig ist? Wer in einer Gemeinschaft leben möchte, kommt nicht umhin, persönliche Rechte aufzugeben.
5. Die Probleme der einzelnen europäischen Länder sind einander sehr ähnlich, was die gemeinsame Suche nach Lösungen sinnvoll macht („EU-Gesetze“). Daneben hält der „Lissabon-Vertrag“ fest, dass alles, was ein Land selbst bewältigen kann, in nationaler Kompetenz bleiben soll.
6. Viele Christen sehen im Ausbau der EU verstärkt endzeitliche Zeichen und Entwicklungen, die den Weg für den Antichristen bereiten könnten. Persönlich denke ich, dass unser Fokus auf der Erwartung unseres kommenden Herrn liegen sollte.
So bete ich weder für noch gegen die Ratifizierung des „Vertrags von Lissabon“, sondern dafür, dass Gottes Gnade auf unserem Kontinent ruht. Dabei vertraue ich Gott und seiner bisherigen Geschichte mit Europa, die durch viele Jahrhunderte voller Gnadenzeichen war.*
* Vgl. O. Schweitzer, Die Berufung Europas, in: Die Politische Seite, Mai 2009, bei www.beter-im-aufbruch.de.vu